§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Käuferinnen oder Käufer (Du) auf der Webseite https://lapalmaperbus.de (lapalmaperbus.de) tätigen.
Betreiber der Webseite ist:
Theodor Sabiote Grün
Austr. 110
90429 Nürnberg
E-Mail: guagua@lapalmaperbus.de
Fax: +49 (0)32 22 93 08 39 2
USt-IdNr.: DE305242280
(2) Das Warenangebot auf lapalmaperbus.de richtet sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(5) Das Angebot auf lapalmaperbus.de richtet sich ausschließlich an in Deutschland ansässige Käuferinnen und Käufer.
(6) Du kannst die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website https://lapalmaperbus.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen-agb-und-widerrufsbelehrung/ abrufen und ausdrucken.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
(2) Mit Anklicken des Buttons „jetzt verbindlich kaufen“ im Bestellformular gibst Du ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
(3) Erst durch das Bereitstellen eines Links zum Herunterladen (Download) kommt der Vertrag zustande.
§ 3 Preise
Gemäß § 19 UStG enthält der auf der Webseite angegebene Preis keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
§ 4 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt entweder per Paypal (paypal.com) oder per Überweisung nach vorheriger Kommunikation via E-Mail.
§ 5 Aufrechung/Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Dir nur dann zu, wenn Deine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nicht bestritten wird.
(2) Du kannst ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Deine Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Lieferung
(1) Die Lieferung der Ware (Datei) erfolgt durch das Bereitstellen eines Links. Dieser kann von Dir betätigt werden und startet den Download auf das von Dir gewählte Speichermedium.
(2) Es liegt in Deinem Verantwortungsbereich geeignete Software bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken der Dateien und Inhalte ermöglicht.
(3) Die erworbenen Datei ist frei von Digital Rights Management (DRM) und von Wassermarken (Watermarks).
§ 7 Widerrufsbelehrung
Für den Fall, dass Du Verbraucher oder Verbraucherin im Sinne des § 13 BGB bist, also den Kauf zu Zwecken tätigst, die überwiegend weder Deiner gewerblichen noch Deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, hast Du ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Dir die Datei zum Download zugänglich gemacht wurde. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, kannst Du uns eine E-Mail mit einer eindeutigen Erklärung über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, senden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ein Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der mit der Ausführung des Vertrags begonnen wurde, nachdem der Verbraucher oder die Verbraucherin ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen werden soll und seine oder ihre Kenntnis davon bestätigt hat, dass er oder sie durch seine oder ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein/ihr Widerrufsrecht verliert.
§ 8 Gewährleistung
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Deine Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
(2) Es gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 Haftung
(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du regelmäßig vertrauen darfst (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Urheber- und Nutzungsrechte (Urhebschafts- und Nutzungsrechte)
(1) Alle auf lapalmaperbus.de bereitgestellten digitalen Inhalte sind urheberrechtlich (urhebschaftsrechtlich) geschützt.
(2) Du erwirbst ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch der gekauften Datei (eBook). Dir werden kein Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere darfst Du das erworbene eBook – weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder auszugsweise – nicht verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen.
(3) Du bist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder andere Rechtsvorbehalte von den Waren zu entfernen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
(2) Auf den Vertrag zwischen uns und Dir ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UNKaufrecht“).
(3) Gerichtsstand ist Rosenheim oder der Wohnsitz des Käufers oder der Käuferin, je nach Wahl der klagenden Partei.